Die
Parteien haben – bei der Tagsatzung – am 05. Dezember 2005
folgenden gerichtlichen
Vergleich
geschlossen:
Die beklagte Partei ist
schuldig, ab sofort im geschäftlichen Verkehr in
verwechslungsfähiger Anlehnung an die zu AM 223/92 IR
164.835 registierte
Wortbildmarke
bauMax oder unter Verwendung von Bestandteilen davon, die
Bezeichnung „bauMax“, insbesondere zu Zwecken des
Wahlkampfes zu unterlassen, dies bei sofortiger Exekution.
Die klagende Partei wird
ermächtigt, diesen Vergleich auf der Internet-Homepage
www.keinepartei.net in
gleicher Schriftgröße, sowie der
übrige Anzeigentext, mit Fettumrandung und
Fettdruckschrift geschrieben Prozessparteien auf Kosten der
beklagten Partei binnen 6 Monaten ab Rechtswirksamkeit
dieses Vergleichs zu veröffentlichen.
Die klagende Partei verzichtet
auf weitere Exekutionsführung hinsichtlich noch
allenfalls nicht entfernter Wahlplakate, auf denen die
Bezeichnung „bauMarx“ aufscheint.
Die beklagte Partei ist
schuldig, der klagenden Partei einen Kostenbeitrag von EUR
3.600,00 inkl. 20% Ust EUR 600,00) binnen 14 Tagen
ab Rechtswirksamkeit des Vergleichs zu bezahlen, wobei der
Beklagtenvertreter die persönliche Haftung für
den Fall der Rechtswirksamkeit des Vergleichs übernimmt.
Mit
Erfüllung obiger Punkte des Vergleichs sind sämtliche
wechselseitigen Ansprüche aus dem klagsgegenständlichen
Sachverhalt verglichen und bereinigt.
Der
Vergleich wird rechtswirksam, wenn er nicht von einem der
Streitteile bis längstens 13.1.2006 (Einlangen bei
Gericht) widerrufen wird.
Keine Partei ruft auf, KPÖ zu unterstützen und gegebenenfalls auch zu wählen!
Der Charakter der KPÖ kommt der "Keiner Partei" am nächsten. Auch wenn die KPÖ immer noch daran festhält, dass Einzelne, Gruppen oder Parteien treuhändisch die Interessen Anderer vertreten können und dieses durch Sitzen in repräsentativen Räumen am besten zum Ausdruck zu bringen ist, ist sie von den kandidierenden Parteien die einzig wählbare für Alle, die die Verhältnisse vom Kopf auf die Füße stellen wollen. (Gelegentliche Kopfstände miteingeschlossen)
Macht aus dem Hohen Haus ein PALMenhaus und tut Gutes!
die drei äpfel, die gemeinhin mit keiner partei etwas am hut haben, liegen derzeit in einem wohlgestalten korb:
wir halten die intitiatorInnen von prokaernten.at für (links)liberale im besten sinn. natürlich ist das ein bürgerlicher aufruf! aber in hinblick auf verhältnisse, in denen das bürgerliche minimum andauernd mit füssen getreten bzw. in frage gestellt wird, in denen offizielle kärntner politiker eine bewusstseinsbildung der kärtner bevölkerung betreiben, die statt auf demokratie und einhaltung der demokratischen rechtsnormen auf volkstum und blubo einerseits und andererseits auf postfeudale landesherrlichkeit (die kraft obrigkeitlicher gnade über dem gesetz steht) setzen, muss hier die fahne der bürgerlichen emanzipation deutlichst geschwungen werden.
nur durch die einforderung bürgerlicher rechte wird überhaupt erst gelernt und eingeübt, was emanzipation heissen kann!
211 alsergründlich Wahlberechtigte wählten KEINE Partei und stehen auf Selbstorganisation, erteilen Österreichs rassistisch geordneter Demokratie eine Absage. Das ist nicht wenig, etwa jedEr 77., die/der zur Wahl ging. also in jedem D-Wagen einEr, oder im ausverkauften Votivkino 2 bis 3. Passt auf, wenn ihr nicht dazu gehört, meldet Verdächtige bei der Bezirksvorstehung!
Für alle die dazugehören: zwinkert anderen freundlich zu, sie werden sich zu erkennen geben, wenn es ein günstiger Zeitpunkt ist.
Uns hat's Spaß gemacht! Wir danken uns und euch, und für alle, die traurig sind, dass wir kein Mandat gemacht haben, nur so viel: für unser Ziel - die Umsetzung unseres Manifestes - wäre es nur eines von vielen Vehikeln gewesen.
Keine Partei kennt das Ergebnis der Wiener Wahlen schon jetzt: sie werden vorbei sein!
Wer dies oder etwas anderes mit uns feiern will, ist willkommen:
KEINE WAHL Party
am Sonntag 23. Oktober ab 16 Uhr
im Wiener Deewan, Liechtensteinstraße 10, 1090
Gutes Essen und sagenhafte Säfte! Außerdem KEINE-Wahlberichterstattung mit Grobbildleinwand, Strom-Analysen, Talkrunde aller SpitzenkandidatInnen, ExpertInnenrätzeln, Danksagungsorgien.
Im Namen Keiner Partei gratuliert R.S. (Bild), einer eurer SpitzenkandidatInnen, Ernest Kaltenegger aufrichtig! "Es ist schön, dass sich so viele SteirerInnen nicht von anderen Parteien oder Politprofis an der Nase rumführen lassen haben!"
"Wir sind überzeugt", so KeinePartei-Spitzenkandidat R.S., "dass dies ein historisches Ereignis gegen lähmende Vertretungspolitik und platten Populismus war! Weiter so, SteirerInnen - vielleicht können wir nach wenigen bevorstehenden Kämpfen in Wien, der Steiermark und bald überall mit keiner Partei unser Auslangen finden! Schließt euch zusammen, do it yourself! Kaltenegger und Keine Partei helfen euch!", schließt R.S., einer der SpitzenkandidatInnen von Keiner Partei.
1 Kommentar(e) Letzter Beitrag: 10/04 12:45 von Kosmonaut
Do it yourself! Erntedankfest und Volxküche am Heldenplatz
Utl.: KEINE Partei ruft zu Plünderungen auf.
Wenn Menschen sich das nötigste zum Überleben besorgen, kann es Vorkommen,
dass sie als Plünderer diffamiert werden. Die Ärmsten der Armen werden
abgedrängt, verhaftet oder gar erschossen. "KEINE Partei" will die
biedermeiersche österreichische Gedenkkultur durchbrechen und die
Gemüsegärten am Heldenplatz am Sonntag, den 25. September um 15 Uhr
plündern.
" Unsere Kunstaktion konterkariert die kleinbürgerliche Gedenkkultur. Wir
befreien das Gemüse aus seiner Gefangenschaft und machen vor Ort eine
Volxküche für alle." KEINE Partei ruft alle auf, sich an der Aktion zu
beteiligen..........
Wir haben 67 Unterstützungserklärungen gesammelt (50 wären notwendig). herzlichen Dank allen UnterstützerInnen. Jetzt fängt der Spass an! das Plakat könnt ihr im "Wiener Deewan" , Liechtensteinstrasse 10, 1090 Wien haben, Wahltoto könnt ihr jeden Freitag von 15 bis 18 Uhr dort spielen ..................
[image1_right]Tippe die genaue Stimmenanzahl von KEINE Partei bei den Bezirksratwahlen im Alsergrund und gewinne einen Flug hin und retour in eine von 25 europäischen Städten! TIPPS könnt ihr jeden Freitag bis 21. Oktober zwischen 15 und 18 uhr im "Wiener Deewan", Liechtensteinstrasse 10, 1090 Wien abgeben!
keinepartei.net
alsergrundlerInnen habens gut: erstmals können sie aktiv keine partei wählen! www.keinepartei.net
guzo
| 28.08.2005 11:13
Re: keinepartei.net
keine partei: so ein schmarren aber auch!
da scheint es jemandem ziemlich fad zu sein. lassen's euch im ksv aus altersgründen nicht mehr mitmachen?
Hans Dorfnix
| 27.08.2005 21:23
Re: keinepartei.net
hallo herr wendt...
kandidieren dafür die kommunisten diesesmal nicht? versucht ihr es dieses mal mit einem anderen namen?
*looooooooooooool*
www.schoeneaussicht.info
| 27.08.2005 17:34 antworten
Re: keinepartei.net
keinepartei ist super
wollte schon so etwas ähnliches gründen. endlich etwas
für weiß wähler. leider gibt es keine namen von irgenwelchen menschen auf der seite, wirkt irgenwie sehr annonym und daher etwas unsympatisch, sonst aber echt super. Outet euch doch. oder müsst ihr euch verstecken?
Re: no bo!
Na bitte, kurt Wendt!
Wozu bin ich mit anderen auf einer alsergrunder Kreuzung in aller Früh gewesen, einmal so und einmal so marschiert, keiner hat uns ernstgenommen...
wer bestimmt denn den Sozialabbau noch in diesem Land, ja natürlich die Abgeordneten mehrheitlich die Schwarzen und orangenen, in dieser repräsentativen Demokratie.
Nicht einmal lustig, wenn auch partiell richtig, dieses "keinepartei".
Und auch der Boboismus, na ja......Die das Lichtermeer bewegten, das waren die, die wir brauchen.