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 Willkommen bei Keine Partei
 09. September 2010 07:12
Baumax

Klagende Partei: Baumax AG

Aufeldstraße 17 – 23

3400 Klosterneuburg

Vertreten durch: Eckert & Partner

Rechtsanwälte GmbH

Mariahilfer Straße 1b

1060 Wien


Beklagte Partei: Keine Partei

z.h. des

Zustellungsbevollmächtigten Herrn

Manfred Grosz

Lichtenstreinstraße 109/T.6

1090 Wien

Vertreten durch: Dr. Andreas Löw

Rechtsanwalt

Neubaugasse 71

1070 Wien


Wegen: 37.000 s.A.



Die Parteien haben – bei der Tagsatzung – am 05.
Dezember 2005 folgenden gerichtlichen



Vergleich



geschlossen:

    1. Die beklagte Partei ist schuldig, ab sofort
      im geschäftlichen Verkehr in verwechslungsfähiger
      Anlehnung an die zu AM 223/92 IR 164.835 registierte

      Wortbildmarke bauMax oder unter Verwendung von
      Bestandteilen davon, die Bezeichnung „bauMax“,
      insbesondere zu Zwecken des Wahlkampfes zu unterlassen, dies bei sofortiger Exekution.

    1. Die klagende Partei wird ermächtigt, diesen
      Vergleich auf der Internet-Homepage
      www.keinepartei.net
      in gleicher Schriftgröße, sowie der übrige
      Anzeigentext, mit Fettumrandung und Fettdruckschrift
      geschrieben Prozessparteien auf Kosten der beklagten
      Partei binnen 6 Monaten ab Rechtswirksamkeit dieses
      Vergleichs zu veröffentlichen.

    2. Die klagende Partei verzichtet auf weitere
      Exekutionsführung hinsichtlich noch allenfalls nicht
      entfernter Wahlplakate, auf denen die Bezeichnung
      „bauMarx“ aufscheint.

    3. Die beklagte Partei ist schuldig, der
      klagenden Partei einen Kostenbeitrag von EUR 3.600,00
      inkl. 20% Ust EUR 600,00) binnen 14 Tagen ab
      Rechtswirksamkeit des Vergleichs zu bezahlen, wobei
      der Beklagtenvertreter die persönliche Haftung für den
      Fall der Rechtswirksamkeit des Vergleichs übernimmt.

    4. Mit Erfüllung obiger Punkte des Vergleichs
      sind sämtliche wechselseitigen Ansprüche aus dem
      klagsgegenständlichen Sachverhalt verglichen und
      bereinigt.

    5. Der Vergleich wird rechtswirksam, wenn er
      nicht von einem der Streitteile bis längstens 13.1.2006 (Einlangen bei Gericht) widerrufen wird.




Auf ins PALMenhaus!

   

Einigermaßen aktuellKeine Partei ruft auf, KPÖ zu unterstützen und gegebenenfalls auch zu wählen!

Der Charakter der KPÖ kommt der "Keiner Partei" am nächsten. Auch wenn die KPÖ immer noch daran festhält, dass Einzelne, Gruppen oder Parteien treuhändisch die Interessen Anderer vertreten können und dieses durch Sitzen in repräsentativen Räumen am besten zum Ausdruck zu bringen ist, ist sie von den kandidierenden Parteien die einzig wählbare für Alle, die die Verhältnisse vom Kopf auf die Füße stellen wollen. (Gelegentliche Kopfstände miteingeschlossen)

Macht aus dem Hohen Haus ein PALMenhaus und tut Gutes!


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http://www.prokaernten.at/

   

Einigermaßen aktuelldie drei äpfel, die gemeinhin mit keiner partei etwas am hut haben, liegen derzeit in einem wohlgestalten korb:

wir halten die intitiatorInnen von prokaernten.at für (links)liberale im besten sinn. natürlich ist das ein bürgerlicher aufruf! aber in hinblick auf verhältnisse, in denen das bürgerliche minimum andauernd mit füssen getreten bzw. in frage gestellt wird, in denen offizielle kärntner politiker eine bewusstseinsbildung der kärtner bevölkerung betreiben, die statt auf demokratie und einhaltung der demokratischen rechtsnormen auf volkstum und blubo einerseits und andererseits auf postfeudale landesherrlichkeit (die kraft obrigkeitlicher gnade über dem gesetz steht) setzen, muss hier die fahne der bürgerlichen emanzipation deutlichst geschwungen werden.

nur durch die einforderung bürgerlicher rechte wird überhaupt erst gelernt und eingeübt, was emanzipation heissen kann!


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Achtung: 211 gefährliche Subjekte

   

Einigermaßen aktuell211 alsergründlich Wahlberechtigte wählten KEINE Partei und stehen auf Selbstorganisation, erteilen Österreichs rassistisch geordneter Demokratie eine Absage. Das ist nicht wenig, etwa jedEr 77., die/der zur Wahl ging. also in jedem D-Wagen einEr, oder im ausverkauften Votivkino 2 bis 3. Passt auf, wenn ihr nicht dazu gehört, meldet Verdächtige bei der Bezirksvorstehung!
Für alle die dazugehören: zwinkert anderen freundlich zu, sie werden sich zu erkennen geben, wenn es ein günstiger Zeitpunkt ist.
Uns hat's Spaß gemacht! Wir danken uns und euch, und für alle, die traurig sind, dass wir kein Mandat gemacht haben, nur so viel: für unser Ziel - die Umsetzung unseres Manifestes - wäre es nur eines von vielen Vehikeln gewesen.


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Keine Partei ist deine Partei.

   

Einigermaßen aktuell


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KEINE WAHL Party

   

Einigermaßen aktuellKeine Partei kennt das Ergebnis der Wiener Wahlen schon jetzt: sie werden vorbei sein!
Wer dies oder etwas anderes mit uns feiern will, ist willkommen:

KEINE WAHL Party
am Sonntag 23. Oktober ab 16 Uhr
im Wiener Deewan, Liechtensteinstraße 10, 1090

Gutes Essen und sagenhafte Säfte! Außerdem KEINE-Wahlberichterstattung mit Grobbildleinwand, Strom-Analysen, Talkrunde aller SpitzenkandidatInnen, ExpertInnenrätzeln, Danksagungsorgien.


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Keine Partei gratuliert Kaltenegger aufrichtig!

   

Einigermaßen aktuellIm Namen Keiner Partei gratuliert R.S. (Bild), einer eurer SpitzenkandidatInnen, Ernest Kaltenegger aufrichtig! "Es ist schön, dass sich so viele SteirerInnen nicht von anderen Parteien oder Politprofis an der Nase rumführen lassen haben!"

"Wir sind überzeugt", so KeinePartei-Spitzenkandidat R.S., "dass dies ein historisches Ereignis gegen lähmende Vertretungspolitik und platten Populismus war! Weiter so, SteirerInnen - vielleicht können wir nach wenigen bevorstehenden Kämpfen in Wien, der Steiermark und bald überall mit keiner Partei unser Auslangen finden! Schließt euch zusammen, do it yourself! Kaltenegger und Keine Partei helfen euch!", schließt R.S., einer der SpitzenkandidatInnen von Keiner Partei.


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Letzter Beitrag: 10/04 12:45 von Kosmonaut

ANGST: 35 piecies plündern am heldenplatz!

   

Einigermaßen aktuellpolitik/gedenkjahr/heldenplatz/plünderungen



Do it yourself! Erntedankfest und Volxküche am Heldenplatz
Utl.: KEINE Partei ruft zu Plünderungen auf.


Wenn Menschen sich das nötigste zum Überleben besorgen, kann es Vorkommen,
dass sie als Plünderer diffamiert werden. Die Ärmsten der Armen werden
abgedrängt, verhaftet oder gar erschossen. "KEINE Partei" will die
biedermeiersche österreichische Gedenkkultur durchbrechen und die
Gemüsegärten am Heldenplatz am Sonntag, den 25. September um 15 Uhr
plündern.
" Unsere Kunstaktion konterkariert die kleinbürgerliche Gedenkkultur. Wir
befreien das Gemüse aus seiner Gefangenschaft und machen vor Ort eine
Volxküche für alle." KEINE Partei ruft alle auf, sich an der Aktion zu
beteiligen..........


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wir sind dabei

   

Einigermaßen aktuellWir haben 67 Unterstützungserklärungen gesammelt (50 wären notwendig). herzlichen Dank allen UnterstützerInnen. Jetzt fängt der Spass an! das Plakat könnt ihr im "Wiener Deewan" , Liechtensteinstrasse 10, 1090 Wien haben, Wahltoto könnt ihr jeden Freitag von 15 bis 18 Uhr dort spielen ..................


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KEINE Partei WAHLTOTO!

   

Einigermaßen aktuell[image1_right]Tippe die genaue Stimmenanzahl von KEINE Partei bei den Bezirksratwahlen im Alsergrund und gewinne einen Flug hin und retour in eine von 25 europäischen Städten!
TIPPS könnt ihr jeden Freitag bis 21. Oktober zwischen 15 und 18 uhr im "Wiener Deewan", Liechtensteinstrasse 10, 1090 Wien abgeben!


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standard.at - reaktionen

   

Einigermaßen aktuell kurto wendt
27.08.2005 13:53

keinepartei.net
alsergrundlerInnen habens gut: erstmals können sie aktiv keine partei wählen! www.keinepartei.net

guzo
| 28.08.2005 11:13

Re: keinepartei.net
keine partei: so ein schmarren aber auch!
da scheint es jemandem ziemlich fad zu sein. lassen's euch im ksv aus altersgründen nicht mehr mitmachen?


Hans Dorfnix
| 27.08.2005 21:23

Re: keinepartei.net
hallo herr wendt...
kandidieren dafür die kommunisten diesesmal nicht? versucht ihr es dieses mal mit einem anderen namen?

*looooooooooooool*

www.schoeneaussicht.info
| 27.08.2005 17:34 antworten
Re: keinepartei.net
keinepartei ist super
wollte schon so etwas ähnliches gründen. endlich etwas
für weiß wähler. leider gibt es keine namen von irgenwelchen menschen auf der seite, wirkt irgenwie sehr annonym und daher etwas unsympatisch, sonst aber echt super. Outet euch doch. oder müsst ihr euch verstecken?

kurto wendt
| 31.08.2005 16:58

no bo!
KEINE bobos! KEINE partei! exclusiv im 9.!
www.keinepartei.net


wildalpen
| 01.09.2005 11:07

Re: no bo!
Na bitte, kurt Wendt!
Wozu bin ich mit anderen auf einer alsergrunder Kreuzung in aller Früh gewesen, einmal so und einmal so marschiert, keiner hat uns ernstgenommen...
wer bestimmt denn den Sozialabbau noch in diesem Land, ja natürlich die Abgeordneten mehrheitlich die Schwarzen und orangenen, in dieser repräsentativen Demokratie.
Nicht einmal lustig, wenn auch partiell richtig, dieses "keinepartei".
Und auch der Boboismus, na ja......Die das Lichtermeer bewegten, das waren die, die wir brauchen.





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